Das Skript schafft einen umfassenden Überblick über Rechtsprechung und Literatur im Internetrecht und hat sich über die Jahre zu einem Standardwerk entwickelt. Überarbeitet bzw neu dabei sind insbesondere Ausführungen zum Zugangserschwerungsgesetz, zur Vorratsdatenspeicherung, Informationen zum Leistungsschutzrecht für Verleger und die neue Musterwiderrufsbelehrung.
Prof. Dr.Thomas Hoeren hat vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster Hinweise für die tägliche Praxis zusammengestellt und kostenlos ins Netz gestellt. Internetrecht ist in vielerlei Gestalt auch internationales Recht, daher stört es weit weniger als bei anderen Rechtsmaterien, dass es sich hier um ein an der deutschen Rechtslage orientierendes Skriptum handelt Wenn vom Internet gesprochen bzw geschrieben wird, kann die Sichtweise eben nicht nur deutschlandweit sein. Zwingend ist der Blick über die Grenzen hinweg. Die internationalen Aspekte des Internetrechts werden in einem eigenen Kapitel behandelt.
Die Aktualisierung erfolgt nun schon weit mehr als 10 Jahren zweimal im Jahr (in der Regel im April und Oktober). Das Script greift auch aktuelle Thematiken aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik auf. So wird im dritten Kapitel das viel diskutierte Urheberrecht behandelt und das Script verdeutlicht, wie umfangreich das deutsche Gesetz sein kann: Das Urheberrecht betrifft nicht nur die Schutzfähigen Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst, sondern auch die verwertungsrechte des Urhebers. Das Vervielfältigungsrecht obliegt dem Urheber, so stellt laut Paragraph 16 Urheberrechtsgesetz auch die Digitalsierung von Materiealien eine Vervielfältigungshandlungen dar.
Im fünften Kapitel wird ein weiteres verzwicktes Thema, das häufig zu Streitigkeiten führt, dargestellt: Der Vertragsabschluss mit Kunden im Internet. Insbesondere die arglistige Täuschung durch versteckte Kostenhinweise ist ein wichtiger Aspekt und Käufer sollten wissen, dass diese Form von Vertragsabschluss sittenwidrig ist. Auch Willenserklärungen bei Online-Auktionen sind problematisch und hier sagt beispielsweise der deutsche Gesetzgeber, dass Angebote, die bei ebay eingestellt werden, unwiderruflich sind. Auch wird der Begriff "Powerseller" geklärt, denn hierbei handelt es sich zunächst um Unternehmer, es ist jedoch kein endgültiger Beweis dafür, dass ein Powerseller wirklich unternehmerische Qualitäten besitzt. Weitere Rechte, die ausführlich erläutert werden, sind Online-Marketing, Patentrecht oder das Datenschutzrecht.
Abgerundet wird das Dokument mit Musterverträgen und Mustertexten. Für mehr Information über die Inhalte steht unten das aktuelle Inhaltsverzeichnis zur Verfügug.
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- Prof. Dr.Thomas Hoeren: Internetrecht (Stand: April 2020)
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- 17.5.21 [Letzte Aktualisierung, online seit 25.5.11]
Inhalt
Erstes Kapitel: Information und Recht – die Kernbegriffe 1
I. Einführung 1
II. Geschichte des Informationsrechts 2
III. Einführende Literatur und Fachzeitschriften 3
Zweites Kapitel: Rechtsprobleme beim Erwerb von Domains 7
I. Praxis der Adressvergabe 8
1. Internationale Strukturen/ICANN 8
2. Die EU-Domain 11
3. Die DENIC eG 13
4. Domainrecherche im Internet 14
II. Kennzeichenrechtliche Vorgaben 16
1. Kollisionsrechtliche Vorfragen 16
2. Schutz von Domains nach dem MarkenG 19
3. §§ 14, 15 MarkenG 26
4. Reichweite von §§ 823, 826 BGB und § 3 UWG 49
5. Allgemeiner Namensschutz über § 12 BGB 52
6. Rechtsfolgen einer Markenrechtsverletzung 61
7. Verantwortlichkeit der DENIC für rechtswidrige Domains 67
III. pfändung und Bilanzierung von Domains 72
IV. Streitschlichtung nach der UDRP 75
V. Streitschlichtung rund um die EU-Domain 82
Drittes Kapitel: Das Urheberrecht 90
I. Vorüberlegungen 90
II. Kollisionsrechtliche Fragen 91
III. Schutzfähige Werke 95
1. Der Katalog geschützter Werkarten 95
2. Idee – Form 96
3. Schutzhöhe 99
IV. Leistungsschutzrechte 104
1. Ausübende Künstler, §§ 73–84 UrhG 105
2. Tonträgerhersteller, §§ 85, 86 UrhG 106
3. Datenbankhersteller, §§ 87a–87e UrhG 108
4. Presseverleger, §§ 87f – 87h UrhG 118
V. Verwertungsrechte des Urhebers 119
1. Vervielfältigung 120
2. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 126
3. Verbreitungsrecht 129
VI. Urheberpersönlichkeitsrechte 129
1. Entstellungsverbot 130
2. Namensnennungsrecht 131
3. Erstveröffentlichungsrecht 132
VII. Gesetzliche Schranken 132
1. Ablauf der Schutzfrist und verwaiste Werke 133
2. Erschöpfungsgrundsatz 136
3. Öffentliche Reden (§ 48 UrhG) 140
4. Zeitungsartikel (§ 49 UrhG) 140
5. Zitierfreiheit (§ 51 UrhG) 145
6. Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung, § 52a UrhG 148
7. Die Nutzung über Bibliothekarbeitsplätze, § 52b UrhG 150
8. Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch, § 53 UrhG 152
9. Kartellrechtliche Zwangslizenzen 167
VIII. Verwertungsgesellschaften 171
1. GEMA 174
2. VG Wort 177
3. VG Bild-Kunst 178
IX. Möglichkeiten der Rechteübertragung 179
1. Vorüberlegungen 180
2. Abgrenzung der Nutzungsrechte 181
3. § 31a UrhG und die unbekannten Nutzungsarten 192
4. Die Rechtsstellung des angestellten Webdesigners 195
5. Nutzungsrechtsverträge in der Insolvenz 200
X. Code as Code – Zum Schutz von und gegen Kopierschutzmechanismen 204
XI. Folgen bei Rechtsverletzung 210
1. Strafrechtliche Sanktionen 210
2. Zivilrechtliche Ansprüche 212
Viertes Kapitel: Online-Marketing – Werberechtliche Fragen 224
I. Kollisionsrechtliche Fragen 225
II. Anwendbare Regelungen 232
1. Besondere Regelungen mit wettbewerbsrechtlichem Gehalt 232
2. Allgemeines Wettbewerbsrecht 269
3. Prozessuale Fragen 300
Fünftes Kapitel: Der Vertragsschluss mit dem Kunden 305
I. Kollisionsrechtliche Fragen 305
1. UN-Kaufrecht305
2. Grundzüge der Rom I-VO306
3. Kollisionsrecht und Verbraucherschutz 309
4. Sonderanknüpfungen 313
5. Besonderheiten im Versicherungsvertragsrecht 314
II. Vertragsschluss im Internet 315
1. Allgemeine Regeln für den Vertragsschluss 316
2. Vertragsschluss mit Verbrauchern 324
3. Vertragsschluss bei Online-Auktionen 328
4. Problematik der Abofallen 335
III. Verbraucherschutz im Internet 341
1. Neuregelung des Verbraucherschutzrechts 341
2. Das Fernabsatzrecht 344
IV. Schriftform und digitale Signatur 358
V. Beweiswert digitaler Dokumente 360
1. Freie richterliche Beweiswürdigung 361
2. Beweisvereinbarung 362
3. Signaturrichtlinie und das neue Signaturgesetz 362
VI. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 368
VII. Zahlungsmittel im elektronischen Geschäftsverkehr 374
1. Herkömmliche Zahlungsmethoden 375
2. Internetspezifische Zahlungsmethoden 376
Sechstes Kapitel: Datenschutzrecht 379
I. Vorab: Besondere Persönlichkeitsrechte 380
II. Kollisionsrechtliche Vorfragen 390
III. Die Grundstruktur des BDSG 393
1. Abgrenzung zwischen BDSG und Telemediengesetz 393
2. Personenbezogene Daten, § 3 Abs. 1 BDSG 394
3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten 398
IV. Ermächtigungsgrundlagen 402
1. Einwilligung 402
2. Einwilligung in Beratung, Information (Werbung) und Marketing 404
3. Tarifvertrag/Betriebsvereinbarung – zugleich eine Einführung in arbeitsrechtliche
Probleme mit Bezug zum Internet 407
4. Gesetzliche Ermächtigung 415
V. Haftung bei unzulässiger oder unrichtiger Datenverarbeitung 423
1. Vertragliche Ansprüche 423
2. Gesetzliche Ansprüche 424
VI. Sonderbestimmungen im Online-Bereich 429
1. Datenschutz im TK-Sektor: Das TKG 430
2. Das TMG433
VII. Ausgewählte Sonderprobleme 436
1. Web-Cookies 436
2. Protokollierung von Nutzungsdaten zur Missbrauchsbekämpfung 440
3. Outsourcing 441
4. Data Mining und Data Warehouse 449
5. Grenzüberschreitender Datenaustausch 450
6. Datennutzung in der Insolvenz 457
Siebtes Kapitel: Haftung von Online-Diensten 459
I. Kollisionsrechtliche Vorfragen 460
II. Das Telemediengesetz (TMG) 461
1. Der Content-Provider 462
2. Der Access-Providcr 468
3. Der Host-Provider 470
4. Haftung für Links 474
5. Haftung für sonstige Intermediäre 483
Achtes Kapitel: Die internationalen Aspekte des Internetrechts 501
I. Zuständigkeit bei Immaterialgüterrechtsverletzungen 504
1. Innerdeutsche Fälle 504
2. Internationale Zuständigkeit 507
II. Zuständigkeit bei Verträgen 511
1. Die nationale Zuständigkeit 511
2. Die EUGVVO 512
3. Das Haager Übereinkommen 513
III. Vollstreckung 515
IV. Online Dispute Settlement 515
V. Internationales Privatrecht 516
1. CISG 516
2. EU-Kollisionsrecht 516
3. Deutsches IPR 521
4. Exemplarische Problemgestaltungen 522
Neuntes Kapitel: Internetstrafrecht 525
I. Einführung 526
II. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts 527
III. Internationale Regelungen 527
1. Cybercrime Convention 528
2. EU-Rahmenbeschluss des Europarates (2005/222/JI) 529
3. EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) 529
4. EU-Haftbefehl (2002/584/JI) 530
IV. Materielles Internetstrafrecht 531
1. Internet als Propagandamittel531
2. Gewaltdarstellungen im Internet (§ 131 StGB) 533
3. (Kinder-) Pornographie im Internet 534
4. Jugendschutz im Internet 536
5. Beleidigungen im Internet 538
6. Hyperlinks 538
7. Viren, Würmer, Trojaner, Spyware 540
8. Phishing, Pharming 542
9. DDoS-Attacken (Distributed Denial of Service) 545
10. Dialer 547
11. IP-Spoofing und Portscanning 549
12. Einstellung von mangelbehafteten Angeboten ins Internet einschl. der Nutzung
fremder Accounts („Account-Takeover“) 551
13. Filesharing 551
14. Film-Streaming 552
V. Strafprozessrecht 555
1. Vorratsdatenspeicherung und verdeckte Online-Durchsuchung 555
2. E-Mail-Überwachung und Beschlagnahme von E-Mails 561
3. Hinzuziehung von Dritten im Ermittlungsverfahren 564
Anhang: Musterverträge 567
I. Einkaufsbedingungen 567
II. Erwerb von Musikrechten für die Online-Nutzung 569
III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern 572
IV. Mustertext: AGB-Vorschläge zur Gewährleistung 576
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